Allgemeine Geschäftsbedingungen

Rüttger Mediendesign, Wiedstraße 15, 56249 Herschbach

§1 Allgemeine Bestimmungen

Alle Angebote und Dienstleistungen erfolgen ausschließlich den nachfolgenden Vertragsbedingungen. Diese gelten somit für alle nachfolgenden Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Allgemeinen Vertragsbedingungen des Auftraggebers wird hiermit bereits widersprochen. Abweichungen von unserer Vertragsbedingung sind nur wirksam, wenn sie schriftlich bestätigt werden. Der Auftraggeber willigt ein, dass seine personenbezogenen Daten und alle weiteren, zur Gestaltung und Umsetzung des Auftrages notwendigen Daten, zum Zwecke der Auftragsabwicklung elektronisch gespeichert und bei Bedarf auf elektronisch übermittelt werden.

§2 Angebote, Preise, Vertragsabschluss

Unsere Angebote sind stets freibleibend und von uns erstellte Kostenvoranschläge sind unverbindlich. Der Vertrag oder eine Änderung des Vertrages kommt erst zustande, wenn uns zugegangene Aufträge oder Bestellungen angenommen wurden oder unsererseits die von Kunden gewünschte Leistung erbracht wurde. Die Erbringung der Leistung beschränkt sich ausdrücklich auf die in unseren Angeboten und/oder Kostenvoranschlägen genannten Leistungen. Gegenstand eines jeden Vertragsabschlusses ist die Erbringung der vereinbarten Leistung durch uns. Davon ausgeschlossen sind nicht bestimmte und erhoffte Leistungen einschließlich wirtschaftlich erhoffte Erfolge. Zur Durchführung einer jeden Leistung sind wir berechtigt, uns den Leistungen Dritter (Subunternehmer, freie Mitarbeiter) zu bedienen. Leistungen, die nicht im Angebot enthalten sind, werden nach Absprache mit dem Kunden gesondert berechnet. Offensichtliche Kalkulations- bzw. Schreibfehler berechtigen uns zur Korrektur auch bei bereits gestellten Rechnungen.
Alle unseren Kunden

§3 Liefer- und Leistungsfristen

Die Angabe der Liefer- bzw. Fertigstellungsfristen stehen unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Belieferung des Auftraggebers, wenn durch diesen Texte, Bilder, Grafiken, Logos oder sonstige zu verwendende Inhalte, bereitgestellt werden.

Der Kunde hat die Verpflichtung, uns durch fachkundige Mitarbeiter in der erforderlichen Anzahl zu unterstützen. Das betrifft insbesondere die rechtzeitige Zurverfügungstellung von benötigten Informationen, Materialien, etc., soweit dieses zur Erfüllung des vertraglich vereinbarten Leistungsgegenstandes erforderlich ist. Ist es erforderlich, zur Leistungserbringung unsererseits Bild-, Ton- Text- oder andere Materialien zu bearbeiten und/oder zu konvertieren, übernimmt der Kunde die damit verbundenen Kosten und Aufwendungen. Der Kunde stellt sicher, dass wir zur Nutzung der uns übermittelten Materialien in einem für die Vertragserfüllung erforderlichen Umfang berechtigt sind.

Wird eine Liefer- bzw. Fertigstellungsfrist infolge unseres Verschuldens nicht eingehalten, so ist der Auftraggeber zum Rücktritt des Vertrages berechtigt, jedoch erst nach fruchtlosem Ablauf einer uns gesetzten angemessenen Nachfrist zusammen mit der schriftlichen Erklärung, die Annahme der Liefer- bzw. Fertigstellungsfristen nach Fristablauf abzulehnen. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und anderen unvorhersehbaren Ereignissen berechtigt die Firma Rüttger Mediendesign die Lieferung bzw. die Leistung um die Dauer der Behinderung hinauszuschieben. Wenn die Behinderung länger als drei Monate dauert, ist der Auftraggeber sowie die Firma Rüttger Mediendesign berechtigt vom Vertrag zurückzutreten. Der Auftraggeber ist nicht berechtigt Schadensersatzansprüche zu stellen.

§4 Zahlungsbedingungen

Zahlungen sind unverzüglich ohne jeden Abzug innerhalb 14 Tagen zu zahlen, soweit nichts anderes vereinbart wurde. Soweit unsere Leistung in Teilen erbracht wird, sind wir berechtigt, nach Absprache, vom Auftraggeber auch Teilzahlungen zu verlangen.

Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn über den Betrag verfügt werden kann. Schecks gelten somit erst nach Einlösung als Zahlung. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem aktuellen Basiszins der Europäischen Zentralbank berechnet.

Wenn Umstände bekannt werden, die die Kreditwürdigkeit des Auftraggebers in Frage stellen, sind wir berechtigt noch ausstehende Leistungen zurückzuhalten oder nur gegen Vorkasse auszuführen. Alle Vergütungen verstehen sich netto, und zwar ausschließlich Nebenkosten (wie z.B. Reisekosten, Versandkosten, Versicherungsprämien und Spesen). Diese werden gesondert in Rechnung gestellt. Die Entwicklung konzeptioneller und/oder gestalterischer Vorschläge im Vorfeld eines Vertragsabschlusses werden ausschließllich gegen Zahlung eines vereinbarten Präsentationshonorars übermittelt. Sofern ein Honorar nicht vereinbart wurde, gelten die ortsüblichen angemessenen Preise.

§5 Abnahme

Bei allen Druckaufträgen behalten wir uns technisch bedingte Mehr- oder Mindermengenlieferungen der bestellten Auflage vor, die jeweils im erstellten Angebot genau beschrieben sind und 10% Maximal nicht überschreiten. Von jedem realisierten Entwurf stehen uns eine angemessene Anzahl an Belegexemplaren, in der Regel 10 Exemplare der Gesamtmenge, zu. Durch Zahlung der vereinbarten Vergütung erkennt der Auftraggeber die Erbringung aller Leistungen als vollständig abgeschlossen an.

§6 Urheberrechte und Nutzungsrechte

Auf sämtliche Unterlagen, die unsere Kunden von uns erhalten, behalten wir uns unser Eigentum, Urheberrechte und/oder sonstigen gewerblichen Schutzrechte vor. Ohne unsere schriftliche Einwilligung dürfen unsere Unterlagen in keiner anderen Weise als zur Erfüllung der mit uns jeweils geschlossenen Vetragsinhalte genutzt, vervielfältigt oder Dritten zugänglich gemacht werden. Auf Verlangen sind uns diese Unterlagen (einschließlich etwaiger Kopien) unverzüglich zurückzugeben. Ein Zurückhaltungs- und/oder Leistungsverweigerungsrecht des Kunden ist insoweit ausgeschlossen. Der Kunde erklärt, dass er an allen Unterlagen, Vorlagen, Bildern etc., die er uns übergibt, die Eigentums- und/oder Urheberrechte besitzt bzw. diese ihm zustehen. Wir räumen dem Kunden an den von uns erbrachten Leistungen das einfache, nicht übertragbare, räumlich und zeitlich nicht beschränkte Recht ein, diese Leistungen im Rahmen des mit dem Kunden jeweils geschlossenen Vertrages zu nutzen. Kunden ist es insbesondere untersagt, von uns erbrachte Leistungen selbständig zu reproduzieren oder weitergehende Lizenzformen mit diesem Gegenstand zu vereinbaren.
Originale, die zur Erstellung von Layouts, Illustrationen, Grafiken, Fotografien, Videographien, Dateien etc. erstellt werden, bleiben ausschließlich Eigentum von Rüttger Mediendesign. Eine Überlassung dieser Originale ist im Einzelfall möglich. Dazu wird zuvor eine entsprechend übliche Sondervergütung vereinbart. Jede Verwertung der von uns erstellten Präsentationsleistungen ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung untersagt. Dies gilt auch für Leistungen, die nicht Gegenstand besonderer gesetzlicher Rechte, insbesondere Urheberrechte sind.

§7 Haftung und Sicherheitshinweis

Alle uns überlassenen oder von uns gefertigten Daten, Materialien und/oder Hilfsmittel (Manuskripte, Druckvorlagen, Filmmaterial, Fotoaufnahmen, Reinzeichnungen, etc.), die wir zur Durchführung eines Vertragsinhaltes benötigen, werden von uns mit angemessener Sorgfalt über einen angemessenenen Zeitraum aufbewart. Ein Anspruch auf Verwahrungen dieser Unterlagen und Dokumente besteht seitens unseres Kunden nicht, kann jedoch im Einzelfall schriftlich vereinbart werden. Wünscht der Kunde eine Versicherung der zuvor festgelegten Dokumente und Unterlagen, so ist diese Vorgabe zuvor schriftlich festzulegen und die Versicherungsprämie vom Kunden zu tragen. Erfüllungsort für alle Leistungsverpflichtungen ist 56249 Herschbach. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland und zwar unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge bezüglich des internationalen Warenkaufes.

§8 Erweiterungszusatz für Webseiten

Die Firma Rüttger Mediendesign® hat das Recht, auf jeder erstellten Web-Präsenz als Entwickler genannt zu werden und darf einen direkten Link auf die eigene Homepage einrichten.

§9 Salvatorische Klausel

Sind oder werden einzelne Bestimmungen eines Vertrages über Leistungen unwirksam, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

Stand 18.09.2017